Liebe Freundinnen und Freunde der Colbitz-Letzlinger Heide,

An meinem Fenster ziehen kleine weiße Wolken vorbei, der Himmel ist blau und wenn man nach dem Garten hinausschaut (wo Krokusse wachsen), ist alles schön und friedlich... Warum?

Weil die Natur uns nicht mehr als Bedrohung (wie im Winter), sondern als Freund gegenübersteht. "Allerdings, wenn schon Frieden herrscht", denke ich, "Wo sind denn die Anderen?"... Traurig, daß die Menschheit den Menschen bedroht. Frieden wird jedenfalls erst dann herrschen, wenn der Mensch sich in der Gesellschaft anderer Menschen frei entfalten kann. Bis zu diesem Punkt, wir wissen es, ist es noch ein weiter Weg, und die Befreiung der Heide, ja selbst die Auflösung der Armeen, sind bestenfalls ein Anfang. Doch er muß gemacht werden.

Allerdings sind wir auch ein wenig auf eure Mithilfe angewiesen. Es wäre zum Beispiel sehr schön, wenn der/die Eine oder Andere einen Kuchen mitbringt und das auch bei Heidrun Wehde (039207/80501) schon vorher bekanntgibt.

Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) will zum Schutz der Fußball-Weltmeisterschaft erheblich mehr Soldaten bereitstellen als bisher geplant. Er sei sich mit Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) einig, daß die Bundeswehr im Bedarfsfall »bis zu 7.000 Soldaten« bereithalte, sagte Jung der Zeitung Bild am Sonntag. Ursprünglich waren nur etwa 2.000 Soldaten im Gespräch.
.Bundesverteidigungsminister Jung liegen nach BamS-Angaben bereits mehr als hundert Anträge auf Bundeswehr-Hilfe aus Ländern und Gemeinden vor. Die Zeitung zitierte aus einem »vertraulichen Unterstützungskonzept« des Ministers für die Bereitschaftseinheiten. Darin heiße es, »neben Naturkatastrophen und besonders schweren Unglücksfällen können Großscha- densereignisse« während der WM »nicht ausgeschlossen werden«. Konkret stellt die Bundeswehr demnach Sanitätskräfte, ABC-Abwehreinheiten, Pioniere, Feldjäger mit Sprengstoff-Spürhunden und Hubschrauber sowie Flugzeuge bereit.

In der letzten Woche hatte CSU-Generalsekretär Markus Söder mit der Bemerkung brilliert, ihm sei nicht einsichtig, daß die Bundeswehr zwar den Flughafen von Kinshasa verteidige, nicht aber den WM-Flughafen von München. »Man kann die Situation im Kongo nicht ernsthaft mit der in Deutschland vergleichen«, wußte Jung zu erwidern. Bundesinnenminister Schäuble will sich auch nach der Fußball-WM weiter für die Bundeswehr im Inland starkmachen. »Ich kann nicht verstehen, daß die Bundeswehr unsere Sicherheit überall verteidigen darf, nur nicht in Deutschland«, sagte er nach einem Bericht der Rhein-Main-Presse am Freitag auf einer Wahlkampfveranstaltung in Mainz. (jW(www.jungewelt.de))

Der Bundeswehrmajor Florian Pfaff weigerte sich 2003, an seinem Posten Befehle auszuführen, die die US-Armee bei ihrem Angriff auf den Irak unterstützt hätten. Einen Angriffskrieg zu unterstützen konnte er mit seinem Gewissen nicht vereinbaren. Ein militärischer Rechtsberater bescheinigte ihm daraufhin eine «abwegige Rechtsauffassung». Er wurde zur psychiatrischen Abklärung zum Truppenarzt geschickt. Im April 2003 wurde ein Disziplinarverfahren eingeleitet – Florian Pfaff wurde zum Hauptmann degradiert.

In einem Berufungsverfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht Leipzig wurde er am 21. Juni vollständig rehabilitiert. Zugleich bedeutete das Urteil eine Ohrfeige für die Bundesregierung....

Meine Weigerung, im Irak-Krieg mit zu morden, brachte der verantwortliche Vorgesetzte – rechtswidrig ohne Anhörung durch die Einleitungsbehörde – aber vor Gericht in der Hoffnung, dieses werde die Lügen von der Notwendigkeit und Rechtmässigkeit der Hilfe bestätigen. Dieser Schuss ging voll nach hinten los. Zunächst einige Zitate aus dem Urteil des BVerwG vom 21. Juni:

Nach allgemeinem Völkerrecht ist ein Staat zwar grundsätzlich frei, zu entscheiden, ob er sich an einem militärischen Konflikt beteiligt. Er darf dies freilich ohnehin nur auf der Seite des Opfers eines bewaffneten Angriffs, nicht auf der des Angreifers […]. Im Verhältnis zu einer Konfliktpartei, die den Verboten der Art. 1 bis 4 V. HA zuwiderhandelt […], ist der «neutrale Staat» zum aktiven Tätigwerden und damit zum Einschreiten verpflichtet […] Truppen von Konfliktparteien, die auf das neutrale Staatsgebiet «übertreten», also nach Beginn des bewaffneten Konflikts in das neutrale Staatsgebiet gelangen, sind «zu internieren». […]

Von diesen völkerrechtlichen Verpflichtungen wurde die Bundesrepublik Deutschland im Falle des am 20. März 2003 begonnenen Krieges, gegen den gravierende völkerrechtliche Bedenken bestehen, nicht dadurch freigestellt, dass sie Mitglied der Nato war und ist. […]