Magdeburg, 24.11.2005

Liebe Freundinnen und Freunde der Colbitz-Letzlinger Heide,

Es ist manchmal erstaunlich, in Gesprächen über das Bewußtsein des Gegenübers zu erfahren. In einem Dialog mit einem Offizier der Bundeswehr ergab sich folgender Verlauf, nachdem dieser gesagt hatte, daß er in der Kirche sei: Ich meinte, daß er dann bestimmt wüßte, daß man nicht töten und nicht töten üben sollte. Er meinte jedoch, daß er auch noch nie getötet habe und es auch nie übe. Er sagte dies in vollem Ernst. Fassungslos fragte ich ihn, ob er in seiner ganzen Ausbildung nie gelernt habe zu schießen, auf Zielscheiben. Er bejahte dies und war sogar stolz genug, zuzugeben, daß er in seinem Dorf aktives Mitglied des Schützenvereins sei. Ich rang nach Luft: "Und - und sie meinen, dabei üben sie kein Töten!?". Er verneinte. Ich ging.

Manchmal denke ich, wir sind erwachsen und haben so wenig gelernt.

In unmittelbarer Nähe der Kirche wird an diesem Tag ab 12 Uhr auch Weihnachtsmarkt sein.

Von unserm Heidekalender 2006 sind auch noch Exemplare vorhanden, bei Interesse kann man sich bei Heidrun Wehde unter Tel. 039207/80501 melden.

solidarische Grüße von Peter Schrader.

In Kassel findet vom 02. bis zum 04. Dezember 2005 der 12. Friedenspolitische Ratschlag statt. Am Freitagabend gibt es ein Konzert mit Konstantin Wecker. Das Programm des Ratschlags ist im Internet unter http://www.uni-kassel.de/fb5/frieden/rat/2005/programm1.html zu finden.

An das Gewissen von Soldaten darf appelliert werden!

Nun steht es rechtskräftig fest: Der "Aufruf an alle Bundeswehrsoldaten des Jagdbombergeschwaders 33 (Büchel)", der gegen die nukleare Teilhabe argumentiert und an das Gewissen der Soldaten appelliert, ist rechtens.

Der 1.Strafsenat des Oberlandesgerichtes (OLG) Koblenz hat die Freisprüche von Atomwaffengegnern durch das Landesgericht (LG) Koblenz bestätigt. Der am Fliegerhorst in Büchel verteilte Aufruf an die Soldaten fordert diese auf, sich nicht an der völker- und grundgesetzwidrigen Bereitstellung und Instandhaltung von Atomwaffen zu beteiligen.

Das OLG würdigte das Urteil des LG , in dem Richterin Wild-Völpel argumentierte, es sei eine "ernsthafte und diskussionswürdige" Meinung, daß "die Lagerung atomarer Waffen, bzw. die Beteiligung an und Unterstützung der nuklearen Teilhabe" "völkerrechts- und verfassungswidrig" sei. Dies lasse den Schluß zu, daß Soldaten solchen Befehlen nicht gehorchen dürften.

Das OLG hob hervor, in dem Aufruf würde intensiv für diese "sorgfältig an Moral und Gewissen orientierte Entscheidung" argumentiert und an das Gewissen der Soldaten appelliert. Diese würden nicht zu irgendeiner rechtswidrigen Handlung aufgefordert, sondern dazu, selbst eine Gewissensentscheidung zu treffen und die gebotenen Konsequenzen daraus zu ziehen. Das OLG bezieht sich auf den am 21. Juni 2005 vom 2. Wehrdienstsenat des Bundesverwaltungsgerichts Leipzig erfolgten Freispruch des Major Pfaff (BverwG 2 WD 12.04) Darin wird das Recht von Soldaten begründet, aus Gewissensgründen Befehlen den Gehorsam zu verweigern. Auch Soldaten sind ihrem Gewissen verpflichtet. Ein Appell an das Gewissen von Soldaten, sich nicht an einer kriegerischen Vorgehensweise zu beteiligen, die "nach Völkerrecht, Moral und der Überzeugung von 90% aller Deutschen rechtswidrig und sogar verwerflich" sei, könne nicht strafbar sein.

Elke Steven

Zukunftsaussichten für die OFFENe HEIDe (erste Fassung – Kritiken, Verbesserungs- und Änderungswünsche ausdrücklich erwünscht):

Versuchen wir doch das zu erreichen, was die Bundeswehr verspricht und nicht hält.

OFFENe HEIDe gründet eine Stiftung zur Förderung regionaler und ziviler Strukturen. Dabei wäre eine Zusammenarbeit mit mindestens folgenden Gruppen zu Beginn sinnvoll:

Die neue Rolle der Bundeswehr und die Konsequenzen aus der aktuellen Rechtssprechung über die Anerkennung von Befehlsverweigerungen aus Gewissensgründen (Parallele zu den Mauerschützenprozessen) bietet neue Grundlage zur öffentlichen Auseinandersetzung.

Unser Konto ist leer. Wir sind unbedingt auf Spenden angewiesen. Bitte andere Geldquellen, als die Eigenen, im Umfeld erschließen.

Energiewende Stendal